Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Kurbelix Bikes GmbH (im Folgenden: kurbelix.com) und dem Besteller/ der Bestellerin gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die nachfolgend aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Aufträge im Internetshop von Kurbelix Bikes auf www.kurbelix.com. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt kurbelix.com nicht an, es sei denn, kurbelix.com hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Vertragssprache ist deutsch. Wenn Sie eine Bestellung bei kurbelix.com aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihnen eine gesonderte E-Mail mit dem Inhalt der Angebotsannahme übersenden (Auftragsbestätigung). Bei Selbstabholung erfolgt der Vertragsschluss mit der Aushändigung der Ware.
Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

§ 3 Widerrufsrecht 2 Wochen / Ausschluss des Widerrufs

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Finanzierte Geschäfte
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehnsgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Edelmetallen zum Gegenstand hat.

Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.
Der Widerruf ist zu richten an:

Kurbelix Bikes GmbH
Wiesenstr. 5
29331 Lachendorf

per E-mail:
shopping@kurbelix.com

per Brief:
Kurbelix Bikes GmbH
Wiesenstr. 5
29331 Lachendorf


Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
• zur Lieferung von Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
• zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von kurbelix.com an die vom Besteller/ der Bestellerin angegebene Lieferadresse.
Soweit eine Lieferung an den Besteller/ der Bestellerin nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller/ der Bestellerin nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller/ der Bestellerin die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
Bestellungen sowie jegliche Dienstleistungen werden von kurbelix.com nur erfüllt, wenn keine Zahlungsrückstände aus anderen Verträgen vorhanden sind.
Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Entstehen kurbelix.com durch Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten vom Kunden zu ersetzen, es sei denn, er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.

§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Internetseite aufgeführten Preise. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Wahl des Kunden mittels einer der im Rahmen des Bestellvorganges angezeigten Zahlungsarten. Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu verstehen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist dieser verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die Kurbelix Bikes GmbH zu leisten, wenn er Verbraucher (§ 13 BGB) ist. Unabhängig davon bleibt es kurbelix.com unbenommen, einen höheren Verzugsschaden wie auch sonstigen Schaden nachzuweisen.
Für Rücklastschriften aus Kreditkartenabwicklungen behält sich kurbelix.com vor, eine im Einzelfall zu bestimmende angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben, es sei denn, der Kunde hat die Rücklastschrift nicht zu vertreten.

§ 6 Rückabwicklung
Kurbelix.com bietet dem Besteller / der Bestellerin folgende Services im Rahmen von Warenrücksendungen an:

• Bequeme Abholung der Ware bei dem Besteller / der Bestellerin durch eine von kurbelix.com beauftragte Spedition. In den gesetzlich vorgesehenen Fällen trägt kurbelix.com selbstverständlich alle hierbei anfallenden Kosten.
• Kleinere, paketversandfähige Waren sollen von einem Transportunternehmen nach Wahl des Bestellers / der Bestellerin an kurbelix.com zurückgeschickt werden. Anfallende Versandkosten werden von kurbelix.com selbstverständlich im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtungen unverzüglich erstattet.

§7 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§8 Freiwilliges Rückgaberecht bis zu 30 Tage nach Warenerhalt
Für alle Einkäufe gewähren wir Ihnen neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht ein freiwilliges Rückgaberecht von insgesamt 30 Tagen ab Warenerhalt. Mit diesem Rückgaberecht können Sie sich auch nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist (siehe Widerrufsbelehrung in §3) vom Vertrag lösen, indem Sie die Ware innerhalb von 30 Tagen nach deren Erhalt (Fristbeginn am Tag nach Warenerhalt) an uns, und zwar konkret an die am Ende diese Absatzes. genannte Adresse, zurücksenden.
Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus. Voraussetzung für die Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts ist jedoch, dass Sie die Ware lediglich zur Probe, wie in einem Ladengeschäft, ausprobiert haben und die Ware vollständig, in ihrem ursprünglichen Zustand unversehrt und ohne Beschädigung in der Originalverkaufsverpackung zurückschicken. Das freiwillige Rückgaberecht besteht nicht für den Kauf von Geschenkgutscheinen.

Bitte senden Sie Waren an:
Kurbelix GmbH
Wiesenstr. 5

29331 Lachendorf

Die Rückzahlung erfolgt bei Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts stets gemäß der von Ihnen gewählten Zahlungsweise Ihrer Bestellung.

Ihr gesetzliches Widerrufsrecht (vgl. §3) wird von der Einhaltung unserer Regeln zum ergänzenden vertraglich eingeräumten (freiwilligen) Rückgaberecht nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen. Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die dort aufgeführten gesetzlichen Bedingungen. Das vertraglich eingeräumte (freiwillige) Rückgaberecht beschränkt zudem nicht Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte, die Ihnen uneingeschränkt erhalten bleiben.

§ 9 Verjährung / Gefahrenübergang
Die Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt 2 Jahre und beginnt mit Ablieferung der Kaufsache. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB) gilt eine Verjährungsfrist von 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.

§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von kurbelix.com.

§ 11 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers/ der Bestellerin ist ausgeschlossen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers/ der Bestellerin -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Kurbelix.com haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet kurbelix.com nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von kurbelix.com ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von kurbelix.com.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.
Sofern kurbelix.com fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

§ 12 Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Besteller seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern der Kunde Verbraucher ist.
Sofern der Besteller Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, oder keine allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Erfüllungsort und der Gerichtsstand für die sich aus unserem Vertrag ergebende Streitigkeit der Sitz der Kurbelix GmbH.

§ 13 Nebenabreden
Nebenabreden zwischen kurbelix.com und dem Besteller/der Bestellerin bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dieses Schriftformerfordernis kann nur schriftlich abbedungen werden.

§ 14 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

AGB zum Download als PDF-Datei